Sondierungen, Koalitionsverhandlungen, Regierungsbildung.

Foto von Frank Liebke – „Villa am See, Dahme“

Einige Anmerkungen aus der Froschperspektive (Bürgermeister einer kleinen, aber nicht unwichtigen Stadt nahe Berlin im Brandenburgischen)

Deutschland ist ein schönes, ein spannendes Land. Mit großen Herausforderungen, die in den kommenden Jahren von unserem Land zu bewältigen sind. Es wäre wohl für alle ernsthaften politischen Parteien unseres Landes eine große Ehre und ein hoher Anspruch zugleich, in der Regierung an der aktiven Gestaltung des Landes teilnehmen zu dürfen.

CDU, CSU und SPD haben meiner Meinung nach in ihren ersten Gesprächsrunden relativ positive Sondierungs-Ergebnisse erreicht. Freilich, von schönen Worten zu guten Taten ist es gerade in unserer Gesellschaft oft ein weiter Weg. Aber immerhin, ein Anfang ist gemacht! Die SPD hat sich dennoch schwer getan, den nächsten Schritt zu gehen. Nur mit knapper Mehrheit sprach sich der SPD-Parteitag für Koalitionsverhandlungen aus. Die Verhandlungen werden schwierig, und dann muss noch die SPD-Basis zustimmen. Wenn sich die SPD schließlich noch der Regierungsbeteiligung, der Groko, verweigern sollte, dann gibt es aus meiner Sicht vor der möglichen Lösungsmöglichkeit Neuwahlen (die weitere theoretische mögliche Lösungsvariante Minderheitsregierung wird der führenden Parteienkonstellation CDU/CSU ausgeschlossen) noch eine andere Auswegsvariante, die auf den ersten Blick – vorsichtig gesagt – als ungewöhnlich erscheint, die aber bei gründlichem Nachdenken und bei konstruktiver konzeptioneller Beweglichkeit doch machbar zu sein scheint: Sondierungen, Verhandlungen und Regierungsbildung von CDU/CSU, Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen.

Deutschland und das Wohlergehen seiner Bürger sind es wert, auch neue und zunächst ungewöhnliche Ansätze für die weitere politische Führung/Gestaltung unseres Landes zu versuchen. Bereits die Sondierungsergebnisse von CDU/CSU und SPD haben gezeigt, dass sich ernsthafte Gespräche unterschiedlicher Parteien lohnen können. Schauen wir mal.

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